a) Der Geltungsbereich dieser Bedingungen erstreckt sich auf sämtliche, auch künftige Vertragsverhältnisse der mediatogo GmbH (im Folgenden "mediatogo" genannt) im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Erbringung von Internetangeboten. Das Vertragsverhältnis zwischen mediatogo und den Unternehmen die Dienstleistungen in Anspruch nehmen, wird durch diese Geschäftsbedingungen geregelt.
b) Abweichende Vereinbarungen dürfen von Mitarbeitern von mediatogo nicht getroffen werden, es sei denn, sie sind hierzu ausdrücklich bevollmächtigt oder Kraft ihrer Organstellung, Prokura oder allgemeiner Handlungsvollmacht berechtigt.
c) Das Angebot der mediatogo GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d. h. natürliche oder juristische Personen, oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Nur diese sind Anbieter im Sinne dieser Geschäftsbedingungen. Für Verbraucher, die an einem Heimplatz, Pflegeangeboten oder Ähnlichem interessiert sind (im Folgenden „Interessenten“ genannt), oder Pflegevermittler als Mitarbeiter einer Behörde, oder Krankenhauses (im Folgenden Pflegevermittler genannt), gelten diese Bedingungen nicht.
a) mediatogo betreibt die Online-Plattform www.avacano.de. Diese ermöglicht den Anbietern, ihre Einrichtungen und Angebote den Interessenten zu präsentieren. Die Interessenten können Heimplätzen und weiteren Dienstleistungen bei den Anbietern anfragen. mediatogo leitet diese Anfragen an den Anbieter weiter, sofern er ein bezahltes Leistungspaket gebucht hat. Die angefragten Anbieter übermitteln ihre Angebote nach eigenem Ermessen. Die Anbieter können Anfragen von Interessenten nur in einem kostenpflichtigen Zugang einsehen, werden jedoch bis auf Widerruf über gewünschte Kontaktaufnahmen von Interessenten per E-Mail informiert.
b) Die Online-Plattform wird von mediatogo aktiv beworben. Dabei werden aktuell gängige technische Möglichkeiten eingesetzt.
c) mediatogo übernimmt ausschließlich die Weiterleitung beziehungsweise Vermittlung der Anfragen. Sie wird in keinem Fall selbst Vertragspartner von zwischen den Interessenten und Anbietern geschlossenen Verträgen. Die Durchführung von Verträgen liegt somit ausschließlich im Verantwortungsbereich der Interessenten und Anbieter.
d). mediatogo gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von mediatogo liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
a) Der Anbieter kann seine Einrichtung oder Dienstleistung auf der Online-Plattform präsentieren. Ein Anbieter der einen kostenpflichtigen Eintrag bucht und bezahlt bekommt sämtliche Ihn betreffende Anfragen von Interessenten weitergeleitet.
b) Es besteht kein Anspruch auf eine Mindestzahl von Anfragen.
c) Der Anbieter sorgt für eine umfassende und inhaltlich korrekte Leistungsbeschreibung. Der Anbieter ist zur Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorschriften verpflichtet. Rechts- oder vertragswidrige Inhalte können von mediatogo gelöscht oder befristet gesperrt werden.
d) Der Anbieter ist verpflichtet, die veröffentlichten Beschreibungen aktuell zu halten. Sollte der Anbieter Änderungen nicht selbst durchführen können, hat er mediatogo unverzüglich zu informieren.
e) Der Anbieter darf Kontaktdaten und Links ausschließlich in die dafür vorgesehenen Felder eintragen.
f) Der Anbieter stellt sicher, dass die E-Mail-Adresse, die er mediatogo als Kontaktadresse genannt hat, regelmäßig überprüft und abgerufen wird. mediatogo übersendet sämtliche Anfragen von Interessenten sowie Informationen zum Vertragsverhältnis an diese E-Mail-Adresse.
g) Der Anbieter ist für die von ihm erstellten Texte selbst voll verantwortlich.
a) mediatogo ist berechtigt Preisanpassungen vorzunehmen. Soweit diese einer Veränderung von höchstens 5% pro Kalenderjahr entsprechen, gerechnet ab Vertragsbeginn, gilt dies als angemessen.
b) Eine Preisanpassung wird mit Zugang einer entsprechenden Erklärung beim Anbieter unter Mitteilung eines Fälligkeitstermins wirksam. Eine unangemessene Preiserhöhung bewirkt ein außerordentliches Kündigungsrecht des Anbieters.
c) Bei einer Änderung der für ein Dauerschuldverhältnis geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch mediatogo, wird die jeweilige Neufassung frühestens zwei Monate nach Zugang einer entsprechenden Erklärung Vertragsinhalt. Der neue Vertragsinhalt tritt in Kraft wenn der Anbieter nicht binnen eines Monats nach Zugang der entsprechenden Erklärung widerspricht. Erfolgt ein Widerspruch, wird der Vertrag unverändert fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.
Der Vertrag kommt mit der Annahme durch mediatogo oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch mediatogo zustande (etwa Übersendung der Zugangsdaten), oder durch eine entsprechende Willenserklärung des Anbieters und Annahme durch mediatogo.
a) Die Vertragslaufzeit beträgt grundsätzlich zwölf Monate und verlängert sich stillschweigend um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht 3 Monate vor Laufzeitende eine Kündigung in Schriftform bei mediatogo eingeht.
b) mediatogo ist berechtigt, ein Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und den Anbieter aus dem System zu löschen, wenn der Anbieter nachhaltig gegen seine Vertragspflichten verstößt und trotz Mahnung und Fristsetzung durch mediatogo, das Vertragsverhältnis nicht einhält. Eine Erstattung bereits gezahlter Entgelte findet nicht statt.
a) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen und gegenüber dem Anbieter bekannt gemachten Entgelte. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Die Gebühren für den Leistungszeitraum werden, sofern nicht nachweislich etwas anderes vereinbart wurde, zu Beginn jedes Leistungszeitraumes für die gesamte Laufzeit fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt dabei, falls nicht anders vereinbart, einmalig zu Beginn der Laufzeit. Die Rechnung wird dem Anbieter per E-Mail übersandt.
a) mediatogo haftet gegenüber dem Anbieter ausschließlich für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch mediatogo verletzt werden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
b) Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet mediatogo keinesfalls. Insbesondere bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenem Gewinn.
c) Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von mediatogo – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
a) Der Anbieter garantiert, dass er hinsichtlich der von ihm gelieferten Materialien (Texte, Bilder, Code etc.) für die vertragsgegenständliche Nutzung uneingeschränkt verfügungsbefugt ist und die Inhalte insoweit frei von sämtlichen Rechten Dritter sind. Insbesondere garantiert der Hersteller alle erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz-, Lizenz- oder Auswertungs-Rechte zu besitzen und gegebenenfalls übertragen zu dürfen.
b) Der Anbieter stellt mediatogo von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Ausübung durch mediatogo durch diesen Vertrag eingeräumten Rechte und Befugnisse hinsichtlich der von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Materialien und abgebildeten Werken erhoben werden.
a) mediatogo erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Anbieters ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsabwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
b) Der Anbieter erhält Kontaktdaten von Interessenten, um deren Anfragen zu bearbeiten und darf die Daten auch ausschließlich für diese Zwecke verwenden. Der Anbieter ist verpflichtet, sich bei der Nutzung der Daten entsprechend des Bundesdatenschutzgesetzes zu verhalten.
a) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
b) Als Gerichtsstand für jegliche Rechtsstreitigkeiten wird Hechingen vereinbart.
c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.